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Diese bürgerlichen Ständeräte haben mit den Linken gestimmt

Diese bürgerlichen Ständeräte haben mit den Linken gestimmt
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Bürgerliche Ständeräte werden für Abstimmungen kritisiert, die gegen die Wählerschaftsinteressen gerichtet sind. Wichtige Abstimmungen betrafen die Liberalisierung von Sonntagsverkäufen, die Aufhebung von Lohngleichheitsanalysen und die Beschleunigung der Asylverfahren. Es gab zahlreiche Enthaltungen und oppositionelle Stimmen unter den angeblich bürgerlichen Politikern. Die Diskussion über die Wirksamkeit von Bundessubventionen und die Überprüfung der Subventionen wurde ebenfalls angesprochen. Der Artikel fordert mehr Transparenz und Rücksichtnahme auf die Bürgerinteressen durch die Ständeräte.

Der «Nebelspalter» stellt bürgerliche Ständeräte an den Pranger, die im Rat mit Linken und Grünen stimmten, obwohl sie sich vor den Wahlen rechts positioniert hatten. Während der Frühlingssession 2026 haben zahlreiche vermeintlich bürgerliche Wendehälse gegen die Interessen ihrer Wählerschaft gestimmt: Die Liste der Schande der Sommersession 2026.

In der Kleinen Kammer stemmten sich Pseudo-Bürgerliche gegen die Liberalisierung von Sonntagsverkäufen, gegen das Auslaufen der unnötigen Lohngleichheitsanalysen, gegen eine echte Wirksamkeitsprüfung der Bundessubventionen, gegen die Beschleunigung der Asylverfahren und für Aufenthaltsbewilligungen für Vorbestrafte.

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