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Ein Plädoyer für die Rückkehr zum Milizparlament

Von Gastautor
Ein Plädoyer für die Rückkehr zum Milizparlament
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Das Parlament hat sich durch Entschädigungen und Zulagen in ein Berufsparlament verwandelt. Milizparlamentarier maximieren ihr Einkommen durch zahlreiche Sitzungen, was es anderen Berufstätigen erschwert, politische Ämter zu bekleiden. Eine Reform zur Einführung einer Pauschale würde die Teilnahme an Sitzungen reduzieren, sodass Berufstätige wieder aktiver politisch mitwirken könnten. Die aktuelle Entlohnung übersteigt im Durchschnitt 133'000 Franken jährlich, was eine Reform notwendig macht. Vergleich mit den USA, wo Diäten erst nach der nächsten Legislatur gelten, um Eigeninteresse der Parlamentarier zu berücksichtigen.

Das Parlament wurde ein Berufsparlament, ganz still und leise, und schuld sind die «Entschädigungen» sowie ein Dutzend Zulagen, umsorgend wie für einen Vollzeit-Büezer.

Fast die Hälfte davon kommt allerdings nur im Akkord, nämlich pro Sitzung und Rede und Reise – wie früher beim Büezer. Die Folgen sind dramatisch: Die Milizparlamentarier können ihr Einkommen maximieren, indem sie die Sitzungen vermehren, Delegationen anberaumen und Besichtigungsreisen multiplizieren. Die noch dramatischere Folge: An diesem Sitzungsreigen können Unternehmer, und auch Büezer nicht mitmachen, wenn sie daneben eine ernsthafte private Tätigkeit ausüben wollen.

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