Viola Amherd behauptete, es habe einen Fixpreis für die F-35-Kampfflugzeuge gegeben. Die GPK des Nationalrates stellte fest, dass dies eine Unwahrheit sein könnte. Mögliche Mehrkosten für die Schweiz werden auf mindestens eine Milliarde Franken geschätzt. Amherd wird vorgeworfen, den Vertrag nicht gründlich gelesen zu haben. Es wird diskutiert, ob ihre wiederholten öffentlichen Aussagen als Lüge einzustufen sind. Politiker scheinen oft nicht für ihre Fehler zur Rechenschaft gezogen zu werden, im Gegensatz zu CEOs.
Die Fakten: Viola Amherd hat die Unwahrheit gesagt. Von einem «Fixpreis» für die neuen Kampfflugzeuge könne keine Rede sein, sagt die GPK des Nationalrates.
Warum das wichtig ist: Wieso müssen Politiker nie für ihre Fehler haften? Wäre Amherd eine Ehrenfrau, würde sie auf einen Teil ihrer Pension verzichten.
Als Viola Amherd, eine bescheiden wirkende, meist fröhliche Walliserin, 2018 in den Bundesrat gewählt wurde und kurz darauf erfuhr, dass sie das Verteidigungsdepartement (VBS) zu übernehmen hatte, brach sie in Tränen aus. Das wissen wir aus dem Bundesrat.
Wie unglücklich, weiss nur sie selbst, aber ihr Unglück wird uns Steuerzahler und Bürger, die wir uns um die Sicherheit unseres Landes sorgen, sehr teuer zu stehen kommen.
