Ganz knapp: →
Rückweisung des Gegenvorschlages zur Blackout-Initiative wurde mit 100 gegen 98 Stimmen abgelehnt. Schlüsselfactoren für den Umschwung waren abwesende Stimmen und veränderte Entscheidungen von Abgeordneten. SP und Grüne kritisierten den Vorgang als „Verfassungsbruch“ und beschuldigten die SVP, Druck auszuüben. Juristen bestätigten nicht die Ansicht eines Verfassungsbruchs und wiesen auf die gängige Praxis von Fraktionsdisziplin hin. Der Gegenvorschlag wurde in der Schlussabstimmung mit 106 gegen 88 Stimmen angenommen. Politische Debatte über Atomkraft wird im Vorfeld der Volksabstimmung im Winter 26/27 fortgesetzt.
Die Fakten: Es war ein Showdown der Extraklasse im Nationalrat, als am Donnerstag die Rückweisung des Gegenvorschlages zur Blackout-Initiative mit 100 gegen 98 Stimmen abgelehnt wurde. Am Montag war die Rückweisung noch mit 100 gegen 97 Stimmen beschlossen worden. Aufsehen erregte hauptsächlich, wie die SVP ihr Fraktionsmitglied Daniel Sormanni (MCG, GE) bearbeitete.
Die Details: Wie kam der Umschwung zu stande?
- Mitte-Fraktionschef Vincent Maître (GE) änderte seine Meinung.
- Mitte-Nationalrat Christian Lohr (TG) war abwesend.
- Jacqueline de Quattro (FDP, VD) stimmte gegen die Rückweisung, am Montag hatte sie sich noch enthalten.
- und eben Daniel Sormanni vom Mouvement Citoyen Genevois (Mitglied der SVP-Fraktion), lehnte die Rückweisung nun ebenso ab, anstatt sich wie am Montag zu enthalten.