Zum Inhalt springen

Hans-Georg Maassen über Rechtspositivismus: Was der Staat gibt, kann er auch nehmen

Hans-Georg Maassen über Rechtspositivismus: Was der Staat gibt, kann er auch nehmen
00:00 / 00:00
🔊

Ganz knapp: →

Hans-Georg Maassen thematisiert den Gegensatz zwischen Japan und Deutschland in Bezug auf Ordnung und soziale Stabilität. Er kritisiert den Rechtspositivismus in Europa und dessen Auswirkungen auf Moral und Gesetz. Totalitarismus wird durch gesetzliche Willkür ermöglicht, Beispiel: Nürnberger Gesetze. Maassen fordert eine grundlegende Reform des deutschen Rechts und der Bildung, um sich vom Einfluss ökosozialistischer Ideologie zu lösen. Eine mögliche Wende erfordert eine breite Mehrheit für radikale Maßnahmen, inklusive der Massenaufhebung überflüssiger Gesetze. Er sieht in einem möglichen Kollaps eine Chance für Neuanfänge und bleibt optimistisch für Deutschlands Erholung.

Das Thema der heutigen Sendung

Im Gespräch mit Claudio Zanetti in der heutigen Folge «Deutsch und deutlich» berichtet Hans-Georg Maassen aus Japan, wo das Leben geordnet, sauber und normal wirkt – im Kontrast zu Deutschland mit Graffiti, Müllsack-Mode und instabilen Preisen. Japaner sehen Deutschland noch als Land der Disziplin und Exaktheit, doch wer hinfährt, erkennt den Niedergang in Migration, Bildung, Technik und Wirtschaft mit Sorge.

Zentral kritisiert Maassen den in Europa grassierenden Rechtspositivismus: Nur das gesetzte (kodifizierte) Recht gilt als Recht, ohne übergesetzliche (naturrechtliche/göttliche) Korrektur. Diese Trennung von Recht und Moral ermöglichte Totalitarismen, da Machthaber beliebig Unrecht gesetzlich festschreiben konnten (NS-Beispiel: Nürnberger Gesetze).

Positivismus erodiert das natürliche Rechtsempfinden und erlaubt Willkür – beispielsweise beim Selbstbestimmungsgesetz, Corona-Massnahmen oder hypothetischen «Erde ist Scheibe»-Gesetzen. Freiheiten sind angeboren, nicht vom Staat verliehen.

Die EU verkörpert extremen Positivismus ohne höhere Bindung (Gottes- oder Naturrecht), im Gegensatz zum Deutschen Grundgesetz oder der Schweizer Bundesverfassung. Heutiges deutsches Recht dient oft ökosozialistischer Ideologie (DDR-ähnlich: Herrschaft durch Recht statt Herrschaft des Rechts).

Maassen sieht einen langsamen Wandel: Wirtschaftlicher Absturz (VW-Entlassungen, Porsche-Gewinneinbruch) und spürbare Verschlechterung werden die Brandmauer gegen AfD-Kooperation einstürzen lassen – aber erst nach schmerzhaftem Lernprozess. Für eine Wende braucht es eine echte Mehrheit, dann radikales Aufräumen («Kärcher statt Kettensäge»): Massenaufhebung überflüssiger Gesetze (ab 1995), Entbürokratisierung, Streichung linker NGOs, Entgenderung, Entideologisierung. Bildung und Wirtschaft müssen neu aufgebaut werden – gegebenenfalls dem Japan-Modell der 1860er folgen: Beste Köpfe ins Ausland schicken, Wissen importieren. Brain-Drain und Widerstände (NGOs, Parteien) erschweren dies, doch ein Kollaps könnte einen Neuanfang erzwingen.

Maassen bleibt optimistisch: Deutschland kann sich erholen – wenn der Druck gross genug wird.