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Föderalismus statt Zentralismus: Baudenbachers Appell an die Schweiz

Föderalismus statt Zentralismus: Baudenbachers Appell an die Schweiz
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Baudenbacher kritisiert die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU, speziell die Übernahme von EU-Recht. Er hebt die Bedeutung der kantonalen Souveränität und des Föderalismus für die Unabhängigkeit der Schweiz hervor. Vals, wo Baudenbacher enge persönliche Verbindungen hat, wird als Beispiel für schweizerischen Stolz und Eigenverantwortung angeführt. Er mahnt zu klaren Positionen der Schweizer Politik gegenüber der EU und einer aktiven Rolle in europäischen Angelegenheiten. Die Unabhängigkeit der Justiz und die Ausgewogenheit in der Kommunikation der Bundesregierung werden ebenfalls kritisch betrachtet.

Carl Baudenbacher, ehemaliger Präsident des EFTA-Gerichtshofs setzt sich in diesem Gastbeitrag kritisch mit der Beziehung zwischen der Schweiz und der Europäischen Union auseinander und warnt vor einer zu starken Übernahme von EU-Recht sowie vor einem Verlust der schweizerischen Eigenständigkeit.
Gleichzeitig betont er die zentrale Bedeutung der Kantone und des Föderalismus, da diese für ihn die Grundlage der politischen Ordnung der Schweiz bilden. Baudenbacher unterstreicht, dass die kantonale Souveränität und die nationale Unabhängigkeit bewahrt werden müssen, um die Freiheit und Selbstbestimmung der Schweiz langfristig zu sichern.
Der Text wurde als Rede zu den Festlichkeiten des 1. Augusts in Vals (GR) verfasst.