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Julia Hänni zieht ihre Kandidatur für den EGMR zurück. Plagiatsvorwürfe betreffen Arbeiten an den Universitäten St. Gallen und Luzern. Universitäten prüfen die Vorwürfe; Ergebnisse stehen noch aus. Hänni betont, ihre Arbeiten seien unabhängig und sieht die Vorwürfe als gezielte Manipulation. Bestätigung der Plagiatsvorwürfe könnte ihre Wiederwahl als Bundesrichterin gefährden. Hänni gilt als enge Vertraute von Andreas Zünd, einem Richter am EGMR.
Die Fakten: Bundesrichterin Julia Hänni (Mitte) zieht sich als Kandidatin als Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zurück. Dies teilte sie in einer Mail an alle Bundesrichter mit. Da die Schweiz dem Europarat drei Vorschläge machen muss, muss der Bundesrat eine Person nach nominieren.
Der Hintergrund: Hänni wollte Richterin der Schweiz am EGMR werden. Der «Blick» berichtete, dass anonyme Schreiben behaupten, Hänni habe Teile ihrer Doktorarbeit und Habilitation abgeschrieben; betroffen sind die Universitäten St. Gallen und Luzern. Die Unis prüfen die Vorwürfe, eine Entscheidung kann dauern. Hänni doktorierte «Vom Gefühl am Grund der Rechtsfindung». Hänni sitzt in der zweiten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, die regelmässig ausländerrechtliche Entscheide fällt, welche politische Lösungen im Asylbereich vereiteln.
Das sagt die Richterin: Hänni sagte dem «Blick», die Unterlagen seien KI-generiert und gezielt manipuliert. Sie betont, ihre Arbeiten seien eigenständige Forschung, und sieht den Zeitpunkt der Attacke als kein Zufall.
Der Stand der Dinge: Die Abklärungen an den Universitäten laufen weiterhin. Es gebe keine «ersten Erkenntnisse», lässt die Universität St. Gallen ausrichten. Auch die Uni Luzern betont, die Abklärungen würden noch Zeit in Anspruch nehmen. Das Bundesgericht will nach fünf Stunden Nachdenken den Rückzug von Hänni nicht bestätigen und verweist auf das Bundesamt für Justiz.
