Die Schweiz hat einen starken, aber gefährdeten Föderalismus. Die KdK hat sich von einem Schutzschild der Kantone zu einem „Kartell“ entwickelt. Bund und Kantone teilen sich immer mehr Kompetenzen, was die Verantwortung verwischt. Zunehmende Harmonisierung gefährdet den Wettbewerb zwischen den Kantonen. Vorschläge zur Reformierung der KdK: mehr Transparenz, Förderung von Experimenten, Selbstbindung und klare Entflechtung der Kompetenzen.
Die These: Die Schweiz hat einen der stärksten Föderalismen der Welt – und höhlt ihn gleichzeitig selbst aus. Schuld daran ist nach Ansicht der Ökonomen Bruno Frey und Christoph Schaltegger nicht nur der Bund. Eine zentrale Rolle spiele die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Sie sei vom Schutzschild der Kantone zum «Kartell der Kantone» geworden, schreiben sie in einem Beitrag im Zürcher Forum für Staatsleitung (PDF).
Warum das wichtig ist: Föderalismus lebt nicht primär von Koordination, sondern von Wettbewerb. Kantone sollen unterschiedliche Lösungen ausprobieren, sich miteinander vergleichen und Erfolgreiches übernehmen. Wenn alle Kantone ihre Positionen harmonisieren, verschwindet genau dieser Wettbewerb.
