Botschafter Johannes B. Kunz reflektiert über die Entwicklung der schweizerischen Neutralität seit 1978. Er kritisiert, dass zunehmende Zweifel an der Neutralität, insbesondere im Kontext des Ukraine-Kriegs, die Diplomatie gefährdet haben. Der Beitrag hebt die Bedeutung der Neutralität für die nationalen Interessen der Schweiz hervor. Kunz warnt vor den Folgen, wenn die Schweiz nicht an ihrer Neutralitätsmaxime festhält und betont die Notwendigkeit einer Kodifizierung in der Verfassung. Die Analyse beschreibt auch die Schwierigkeiten, die die EDA in der Beziehung zu Russland aufgrund ihrer Politik und Fehlurteile zu erwarten hat. Ein NO zu den Prinzipien der Neutralität könnte schwerwiegende langfristige Folgen für die Schweiz haben.
Von Botschafter Johannes B. Kunz
Wer im Jahre 1978, gewappnet mit einer gewichtigen Dissertation über ein Kapitel schweizerischer Aussenpolitik, ins Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) – damals noch Eidgenössisches Politisches Departement (EPD) – eintrat, fand sich in einer Welt klarer hierarchischer Strukturen und Disziplin wieder, obwohl das Departement seit Jahren in sozialistischer Hand war, wobei die hierarchische Nummer Zwei, politisch klug, jeweils ein Freisinniger war.
Die Neutralität als aussenpolitische Staatsmaxime war unbestritten und die Tatsache, dass die Bundesverfassung sie nicht ausdrücklich und ausführlich umschrieb war nicht Grund zu Zweifel, sondern Quelle von Stolz, beim Diplomaten Berufsstolz, da der Souverän damit deutlich machte, dass er der Wahrung der Sicherheit und der Förderung des Wohlstands des Landes auf internationaler Ebene durch die Exekutive vertraute. In der Zwischenzeit ist der Stolz der Enttäuschung mit einem Anflug von Verzweiflung gewichen.
