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Das isländische EU-Referendum: Ein Fanal für Europa, auch für die Schweiz

Das isländische EU-Referendum: Ein Fanal für Europa, auch für die Schweiz
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Island sagt Nein zu neuen EU-Beitrittsverhandlungen, was auch für die Schweiz von Bedeutung ist. Starker Wille zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit, aber Ablehnung institutioneller Unterordnung. Es gibt zunehmendes Misstrauen gegenüber der EU und deren Politik. Parallelen zwischen Islands Situation und der Schweiz hinsichtlich Souveränität und demokratischer Abwägung. Vorschlag für die Schweiz: Rückkehr zu einem EFTA-Modell ohne EU-Unterordnung (Docking). Der Ausgang der Abstimmung könnte die EU-Integration langfristig beeinflussen und die Sichtweise auf nationalstaatliche Unabhängigkeit stärken.

Das isländische Nein ist für die Schweiz vor der Abstimmung über das Vertragspaket mit der EU ein Fanal: Die Union verliert an Anziehungskraft. Island zeigt, dass kleine, wohlhabende und eng mit dem Binnenmarkt verbundene Staaten wirtschaftliche Integration wünschen, politische Mitgliedschaft und institutionelle Unterordnung aber ablehnen können. Auch die Schweiz steht vor dieser Frage: Marktzugang ja — aber zu welchem Preis an Souveränität, Demokratie und Rechtsstaat?

Bei hoher Beteiligung von 82,5 Prozent sagten 52,8 Prozent Nein zu neuen Beitrittsverhandlungen. Wer dieses Ergebnis als «extrem knapp» kleinredet, misst mit zweierlei Mass: Schweden trat 1994 mit 52,3 Prozent Ja der EU bei, Maastricht kam in Frankreich 1992 mit 51,0 Prozent durch. Vox populi — vox Dei!