Ganz knapp: →
Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter untersucht oft auch Alters- und Pflegeeinrichtungen, statt sich auf ihre Kernaufgaben in Gefängnissen zu konzentrieren. Während der Covid-Zeit wurden massive Freiheitsberaubungen verordnet, was im Bericht der Kommission nicht angesprochen wird. Die Kommission wird für ihre aufgeblähte Bürokratie und den damit verbundenen Aufwand kritisiert, der die Pflege dieser vulnerable Gruppen belastet. Die Kosten für die Aktivitäten der Kommission sind seit ihrer Gründung enorm gestiegen, was auf eine Überlastung der Ressourcen hinweist. Die Schweiz steht weltweit an erster Stelle bei Folterklagen, was die Glaubwürdigkeit der Anti-Folter-Bemühungen untergräbt und das Leid echter Folteropfer verhöhnt.
Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter besucht nicht nur Gefängnisse und Ausschaffungszentren für Asylsuchende, sondern auch Alters- und Pflegeheime. Auf ihren oft mehrtägigen Besuchen befassen sich die Delegationen, die bis zu fünf Mitglieder umfassen, mit Frühstücksplänen und der Lichtdurchlässigkeit von Milchglasscheiben.
Mit Folter hat das eher wenig zu tun. Kein Wort verlor die Kommission hingegen über die massivsten «freiheitsbeschränkenden Massnahmen» der letzten Jahre: über die Freiheitsberaubung von Menschen durch menschenfeindliche Vorschriften während der Covid-Zeit.
